Monat: Dezember 2020

Die FREIEN WÄHLER Neulußheim wünschen allen trotz oder gerade wegen dieses Jahres ein frohes Fest, einige besinnliche und sorgenfreie Momente und viel Kraft und Zuversicht für 2021!!!

https://youtu.be/7c22hA5RE6E

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die letzte Gemeinderatssitzung ist für dieses Jahr absolviert. Es gab noch einmal einige Beschlüsse, zu denen wir hier und in der nächsten Ausgabe gerne unsere Position darstellen. Wir bedanken uns bei Ihnen für die vielen Anregungen und Gespräche in den letzten Monaten. Wir wünschen Ihnen, trotz all der veränderten Bedingungen, ein gesegnetes Weihnachtsfest, alles Gute und dass 2021 für uns alle besser wird!

Steuererhöhungen gegen unsere Stimmen auch in Neulußheim

Ein Hund kostet nun 33% mehr an Hundesteuer. Auch Grundstückseigentümer und Gewerbetreibende werden vom Rathaus künftig mehr zur Kasse gebeten. Zusätzlich wird die Vergnügungssteuer erhöht, was über die Automatenhersteller zu Lasten unserer wenigen Gastwirte geht, die einen Spielautomat in ihrem Lokal betreiben.

Wir FREIEN WÄHLER waren gegen diese Erhöhungen, aber eine Mehrheit aus Verwaltung und anderen Fraktionen wollte dies trotz der aktuell schwierigen Lage.

Zunächst einmal sind unsere bisherigen Steuersätze nicht so niedrig, dass wir keine Fördermittel mehr erhalten hätten, obwohl das als Argument aufgeführt wurde. Richtig ist vielmehr, dass wir aktuell noch nicht unter der Eigenwirtschaftlichkeitsschwelle liegen, die einen Verlust von Fördergeldern zwingend nach sich gezogen hätte. Nur weil man niedrige Sätze hat, muss man nicht aus vorauseilendem Gehorsam schon vorab erhöhen.

Bei der Hundesteuer trifft es sehr oft auch Personen, wo ein Hund ein treuer Familenbegleiter ist. Gerade in diesen einsamen Zeiten werden hier ein falsches Signal und eine unverhältnismäßige Höhe gesetzt.

Mit der Erhöhung der beiden Grundsteuersätzen werden Landwirte und Besitzer von bebauten Grundstücken belastet. Da in den nächsten Jahren die seit langem angekündigte und gesetzlich angemahnte Neubewertung kommt, hätten wir diese gerne abgewartet, um dann unter den neuen Voraussetzungen und Vorgaben bewerten und entscheiden zu können. Wir befürchten nun, dass zwei Erhöhungen hintereinander folgen werden. Auf jeden Fall treibt dies die Verteuerung noch weiter in die Höhe, denn ab Januar steigen ja bekanntlich durch die bundesweiten Emissionshandelsrechte auch viele Treibstoff- und Energiekosten.

Und mit der Erhöhung der Vergnügungssteuer trifft man die wenigen Gastwirte, die versuchen, einen Teil ihres Einkommens über Spielautomatenmiete zu generieren. Die Steuer geht hoch, der Automatenaufsteller muss diese bezahlen und gibt die Mehrkosten durch geringere Beiträge für die Stellfläche an die Gastwirte weiter. Somit haben diese nun durch Reduzierungen und Schließungen ohnehin gebeutelten Gastwirte eine weitere dunkle Wolke auf ihrem Erwartungshorizont für die Zukunft.

Für uns FREIEN WÄHLER wäre der aus den Erhöhungen resultierende Betrag durch mögliche Einsparungen im Haushaltsplan realisierbar gewesen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger Leistungseinbußen hätten hinnehmen müssen.

Personeller Wechsel in der Fraktion

In der Sitzung verabschiedeten wir unser verdientes Fraktionsmitglied Günther Pöschel nach zwölf Jahren Gemeinderatstätigkeit in den politischen Ruhestand. Wir bedanken uns für seine hohe Kompetenz, seine angenehme menschliche Art und seine stets pragmatischen Lösungsansätze. Gleichzeitig freuen wir uns, mit Antje Söhner eine engagierte junge Kollegin in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Wir wünschen ihr viel Freude in dem neuen Ehrenamt!

Wir FREIEN WÄHLER möchten IHRE Meinung wissen!

Es geht um unser aller Lebensumfeld. Politik wird immer ideologiegeprägter und übertriebene Bürokratie lähmt Vorhaben und Betätigungen.

Wir sind keine Partei, sondern seit fast siebzig Jahren ein Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Meinungen äußern. Sagen Sie uns Ihre Meinung zu unseren Entscheidungen und zu Neulußheim. 

Unter info@fwnl.de, Telefon 38344, persönlich, auf Facebook, Instagram, Youtube oder www.fwnl.de.

Ihre Gemeinderäte der FREIEN WÄHLER Dr. Karl Ludwig Ballreich, Holger Eissler, Heinz Kuppinger, Sven Nitsche und Antje Söhner.

Derzeit wird das eine Haus in der neuen Ortsmitte gegenüber der Volksbank angebaut. Die Gemeinde hat die Räumlichkeiten gekauft und wird sie nach derzeitigem Stand an die Hausarztpraxis und einen Hörgeräteakustiker langzeitvermieten. Um beide Nutzungen unterzubringen, werden nun seitlich noch Zimmer angebaut.

Aufgrund der neuen Kontaktbeschränkungen entfällt die für Samstag geplante Papiersammlung in Neulußheim. Wir machen im nächsten Jahr weiter, sobald die Auflagen dies ermöglichen. Allen Anlieferern und Unterstützern vielen Dank und ein schönes Weihnachtsfest.

Zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr trifft sich der Gemeinderat von Neulußheim morgen, Donnerstag um 19 Uhr öffentlich im Haus der Feuerwehr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Beschlüsse zum Messplatz, Carsharing, Mitfahrbänke, Belegung alte Schule, Lüftungsgeräte und das Ausscheiden unseres Fraktionsmitgliedes Günther Pöschel in den politischen Ruhestand sowie die Neuverpflichtung unserer jungen und engagierten Kollegin Antje Söhner als Nachrückerin. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

…normalerweise hätten wir die letzten Tage eifrig Waren bestellt, gestern unseren schönen großen Grillstand aufgebaut und wären jetzt emsig am Standeinrichten.
Aber dieses Jahr gibt es keine Begegnung mit Euch allen, keine leckeren Hacksteaks, Steaks oder Schmalzbrote.
Wir sind traurig, dass wir nach dem Sommerfest nun auch keinen Weihnachtsmarkt haben – IHR FEHLT UNS !!!!!
Wir wünschen allen dennoch einen schönen 2. Advent!